Wien (OTS) – Angesichts aktueller Medienberichte, wonach Linksextreme
in
Deutschland bereits einen koordinierten Protesttag in neun Metropolen
planen, um die schweren Krawalle, Plünderungen und Brandstiftungen
aus Frankreich nachzuahmen, schlugen heute FPÖ-Generalsekretär NAbg.
Christian Hafenecker, MA und FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag.
Gernot Darmann Alarm. Dass in deutschen Städten bereits für den 31.
Oktober zur „Apokalypse“ und zum Umsturz aufgerufen werde und sogar
an Schulen entsprechende Flugblätter verteilt werden sollen, müsse
auch für Österreichs Sicherheitsbehörden ein unüberhörbares
Warnsignal sein.
„Während in Frankreich und in anderen Ländern Europas längst
ganze Stadtbezirke verwüstet werden und die extremistische Feuerwalze
nun offenbar gezielt nach Deutschland überschwappen soll, stellt sich
eine zentrale Frage: Ist ÖVP-Innenminister Karner überhaupt auf ein
derartiges Gewaltbündnis aus Linksextremen und Islamisten
vorbereitet, wie wir es in Frankreich gesehen haben?“, fragte
Hafenecker. Da auch hierzulande in den sozialen Medien bereits erste
diverse Aufrufe kursieren würden – unabhängig davon, ob sich diese im
Einzelfall als echt oder als Trittbrettfahrerei herausstellen – dürfe
im Innenministerium keinesfalls weitergeschlafen werden. „Eines steht
jedenfalls fest: Sollte dieses explosive Gemisch aus importiertem
Islamismus und linksextremer Zerstörungswut auch auf Österreichs
Straßen explodieren, kann sich in dieser Verlierer-Ampel niemand mehr
herausreden und behaupten, er hätte von nichts gewusst oder nicht
geahnt, wer dahintersteckt!“, betonte Hafenecker.
Für FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Gernot Darmann sei diese
drohende Eskalation das direkte Resultat einer jahrelangen
politischen Realitätsverweigerung. Er übte scharfe Kritik an den
politischen Verantwortlichen: „Diese brandgefährliche Entwicklung ist
die direkte Quittung für die Politik aller Willkommensklatscher und
Antifa-Freunde, die leider auch direkt in unserer Bundesregierung
sitzen! Jahrelang hat man die illegale Masseneinwanderung ungebremst
durchgewunken und gleichzeitig den gewaltbereiten Linksextremismus
systematisch verharmlost und hofiert. Man hat sehenden Auges
zugelassen, dass sich in unseren Städten demokratiefeindliche
Gegengesellschaften und linksextreme Netzwerke bilden, die unseren
Rechtsstaat abgrundtief verachten.“
Darmann und Hafenecker sehen die Volkspartei als Noch-Kanzler-
und Innenministerpartei in der Pflicht, für die Sicherheit der
österreichischen Bevölkerung sowie der Polizisten selbst zu sorgen
und französische Zustände zu verhindern: „Karner muss sofort aus
seinem Tiefschlaf erwachen, die wahren Gefahren von links und aus dem
radikalen Islam erkennen und unsere Polizisten bestmöglich
unterstützen, anstatt sie bei Einsätzen gegen Linksextreme im Stich
zu lassen! Sollten derartige Gewaltexzesse, Plünderungen und
Brandanschläge nach französischem Vorbild auch in Österreich
stattfinden, dann trägt die ÖVP als Innenministerpartei die volle und
alleinige politische Verantwortung für dieses Sicherheitschaos!“