Wien (OTS) – Im Rahmen der Schwerpunktaktion „Sicheres Wien“ führte
die Gruppe
Sofortmaßnahmen gestern, Sonntag, gemeinsam mit dem LPD-
Bereitschaftsdienst, der Finanzpolizei im Amt für Betrugsbekämpfung,
der MA 42 (Wiener Stadtgärten), den Waste Watchern der MA 48 (
Abfallwirtschaft) sowie der MA 59 (Marktamt) Kontrollen im gesamten
Wiener Stadtgebiet durch. Dabei wurden Lebensmittelgeschäfte und
weitere Betriebe kontrolliert sowie die Sauberkeit und Hygiene in den
Wiener Parks und auf öffentlichen Plätzen überprüft. Ein besonderer
Schwerpunkt lag außerdem auf der Einhaltung der gesetzlichen
Bestimmungen nach dem Öffnungszeitengesetz.
Aufgrund eines Verdachts der Finanzpolizei auf den illegalen Betrieb
einer Beauty-Klinik in Wien-Mariahilf ersuchte diese die Gruppe
Sofortmaßnahmen um Unterstützung bei der Überprüfung. Bei einer von
der Staatsanwaltschaft angeordneten Hausdurchsuchung in einer
angemieteten Kurzzeitunterkunft wurde festgestellt, dass zwei Frauen
dort illegale Schönheitsbehandlungen durchführten, für die eine
entsprechende ärztliche Berechtigung erforderlich ist. Vor Ort fanden
die Behörden unter anderem Spritzen, Präparate wie Botox und
Hyaluronsäure, verschreibungspflichtige Schmerzmittel sowie mehrere
Tausend Euro Bargeld. Darüber hinaus wurden zahlreiche bereits
verwendete Spritzen und Pads vorgefunden. Die vorgefundenen Präparate
wurden beschlagnahmt. Die beiden Betreiberinnen wurden unter anderem
aufgrund fremdenrechtlicher Verstöße zur weiteren Abklärung von der
Polizei mitgenommen.
Im Rahmen der Überprüfungen wurden insgesamt 24 Betriebe
kontrolliert. Seitens des Magistrats wurden 29 Anzeigen gelegt,
darunter nach dem Öffnungszeitengesetz, unbefugter Gewerbeausübung
und der Gewerbeordnung. Seitens der LPD-Wien wurden sechs Anzeigen
gelegt, unter anderem wegen Kurpfuscherei, Suchtgift und nach dem
Fremdenpolizeigesetz. Insgesamt wurden im Rahmen der Schwerpunkaktion
5 Personen vorläufig festgenommen.
„Medizinische Behandlungen ohne die erforderliche Berechtigung
bringen erhebliche Risiken für die Gesundheit mit sich. Dass wir
bereits die elfte illegale Klinik aufgedeckt haben, zeigt, wie
wichtig unsere laufenden Kontrollen sind – unter anderem auch an Sonn
– und Feiertagen. Genauso wichtig ist es, die Einhaltung der
gesetzlichen Öffnungszeiten zu überprüfen, um einen fairen Wettbewerb
zwischen den Betrieben in unserer Stadt sicherzustellen“, sagt Walter
Hillerer, Leiter der Gruppe Sofortmaßnahmen.
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