Aussendungen
Bundesrat: Freiheitliche kritisieren „Arbeitsverweigerung bei der ORF-Aufsicht“
Wien (PK) – Den ORF-Beitrag, Gehälter von Spitzenverdienern im ORF und Vorwürfe gegen Führungskräfte thematisierte die FPÖ heute mit einer ...
FPÖ – Hafenecker: „Gerstl als Wahlbeobachter in Ungarn ist demokratiepolitischer Offenbarungseid!“
Wien (OTS) – „Wenn ein ÖVP-Abgeordneter, gegen den die Staatsanwaltschaft Wien wegen des Verdachts auf Verletzung des Amtsgeheimnisses im Zusammenhang ...
Verkehrssicherheitspaket für E-Fahrzeuge und Gesetzesrahmen für automatisierte Zufahrtskontrollen passiert den Bundesrat
Wien (PK) – Die umfassende Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO), die neue Bestimmungen für E-Bikes, E-Scooter und E-Mopeds bringen wird, hat ...
Bundesrat besiegelt nationale Umsetzung neuer EU-Regeln für Börsengänge und Prospekte
Wien (PK) – Der Bundesrat befürwortete heute mehrheitlich die nationale Umsetzung des europäischen „Listing Act“. Die entsprechenden Änderungen sollen die ...
Gesetz zur Vorsorge für einen Notfallbetrieb von Straßentunneln passiert Bundesrat
Wien (PK) – Einstimmig angenommen wurde heute im Bundesrat das Bundesstraßennotfallgesetz (BStNG). Es soll die Sicherung eines Notfallmanagements für den ...
Bundesrat befürwortet Dienstrechtsnovelle zur Entlastung der Pflichtschulen durch „mittleres Management“
Wien (PK) – Grünes Licht gab heute der Bundesrat für eine Dienstrechtsnovelle zur Einführung eines mittleren Managements an allgemeinbildenden Pflichtschulen ...
FPÖ – Mölzer: „Eurovision Song Contest 2026 darf nicht zum Millionengrab für Steuerzahler werden“
Wien (OTS) – Im Zusammenhang mit der Austragung des Eurovision Song Contest 2026 in Wien übte der freiheitliche Kultursprecher NAbg. ...
Taucher/ Arapović ad Regierungsmonitor: „Wien hält Kurs und gestaltet Zukunft Schritt für Schritt“
Wien (OTS) – Die Auswertung des aktuellen Wiener Regierungsmonitors der rot-pinken Stadtregierung zeigt klar: Wien arbeitet konsequent, transparent und mit ...
Schallaburg-Ausstellung „80er – Grenzen waren gestern.“ eröffnet
St. Pölten (OTS) – Von 11. April bis 15. November 2026 lädt die Schallaburg auf eine Zeitreise in die 1980er-Jahre ...
Ausstellung „Göbeklitepe – Taschen“
Wien (OTS) – In der VHS Kulturgarage in der Seestadt fand am 10. April 2026 die Ausstellung „Göbeklitepe – Taschen“ ...
