Wien (OTS) – Als „billige Showpolitik“ bezeichnete heute
FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die Reise von ÖVP-
Innenminister Karner nach Finnland, um dort seine Amtskollegin zu
besuchen. „Angeblich möchte er dort ‚starke Allianzen zur
Durchführung von Abschiebungen schmieden‘. Was nützt uns allerdings
eine ‚Abschiebe-Allianz‘ mit Finnland, wenn die illegalen Migranten
nicht dorthin, sondern in ihre Heimatländer zurückgebracht werden
müssen? Sinnvoller wäre es, wenn Karner endlich Allianzen mit den
Herkunfts- und Transitländern schmieden und funktionierende
Rücknahmeabkommen verhandeln würde. Aber anstatt sich dieser harten
diplomatischen Arbeit mit Staaten, mit denen wir funktionierende
Abkommen brauchen würden, zu widmen, fliegt der Herr Minister lieber
auf Steuerkosten für schöne Bilder nach Helsinki. Das ist
Arbeitsverweigerung auf höchstem Niveau!“, so Schnedlitz.
„Während Karner in Finnland den europäischen Norden bestaunt,
sind unsere eigenen Grenzen nach wie vor ein offenes Scheunentor für
illegale Einwanderung aus aller Welt. Statt im Ausland Fototermine zu
absolvieren, sollte der Innenminister endlich seine Hausaufgaben
machen und eine echte ‚Festung Österreich‘ errichten – so, wie wir
Freiheitliche es seit Jahren fordern“, kritisierte der FPÖ-
Generalsekretär.
„Die Österreicher haben diese Showpolitik der ÖVP satt. Es
braucht keine Ankündigungsmeister und stümperhaften Plagiatoren
freiheitlicher Politik mehr, sondern einen Volkskanzler Herbert
Kickl, der mit Mut, Konsequenz und einer klaren Linie endlich wieder
für echte Ordnung und Sicherheit in unserer Heimat sorgt“, stellte
Schnedlitz klar.
