Wien (OTS) – Als „arbeitsmarktpolitischen Amoklauf der
Verlierer-Ampel“
bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg.
Michael Schnedlitz die geplante Paketsteuer der Bundesregierung. Eine
von Otto Austria in Auftrag gegebene Studie der Gesellschaft für
Angewandte Wirtschaftsforschung (GAW) belege schwarz auf weiß: Durch
die Zwei-Euro-Abgabe pro Paket drohen bis zu 2.400 Arbeitsplätze
wegzufallen, die Bruttowertschöpfung sinke um bis zu 238 Millionen
Euro jährlich, das Bruttoregionalprodukt schrumpfe um bis zu 299
Millionen Euro pro Jahr.
„Diese Verlierer-Ampel ist nicht nur die unfähigste Regierung
aller Zeiten, sondern mittlerweile zum aktiven Jobvernichter mutiert.
Während Stocker, Babler und Meinl-Reisinger den Österreichern
erklären, warum ihr Geld nicht mehr reicht, basteln sie im stillen
Kämmerlein an einer Steuer, die nachweislich tausende heimische
Arbeitsplätze zerstört. SPÖ-Finanzminister Marterbauer schafft mit
einem Federstrich mehr Arbeitslose, als diese Truppe jemals Jobs
schaffen könnte“, so Schnedlitz.
SPÖ: Von der ehemaligen Arbeiterpartei zur aktiven
Arbeitsplatzvernichtungs-Partei
Besonders pikant: Die Steuer bringe laut Finanzministerium gerade
einmal 280 Millionen Euro – verursache aber einen
volkswirtschaftlichen Schaden, der diesen Betrag bereits
überschreite. „Das ist Wirtschaftspolitik wie aus dem Tollhaus! Man
kassiert 280 Millionen, vernichtet bis zu 299 Millionen an
Wertschöpfung und 2.400 Familienexistenzen gleich dazu. Dieselbe
Truppe, die sich von Rechnungshof, Arbeiterkammer, Gewerkschaft,
Handelsverband, Wirtschaftskammer und sogar von Verfassungsjuristen
warnen lässt, drückt diesen Murks trotzdem stur durch“, kritisierte
der FPÖ-Generalsekretär. Dass ein vorliegendes Rechtsgutachten den
Entwurf zudem als „mehrfach verfassungs- und unionsrechtswidrig“
einstufe, mache die Sache noch absurder: „Die Verlierer-Ampel
produziert nicht nur Arbeitslose am Fließband, sondern auch gleich
noch das nächste EU-Vertragsverletzungsverfahren – ein Lehrstück in
Totalversagen.“
„Diese Regierung gehört nicht reformiert, sondern abberufen. Es
braucht den sofortigen Rücktritt dieser Versager-Truppe und
Neuwahlen, bevor noch mehr Schaden angerichtet wird. Mit einem
Volkskanzler Herbert Kickl wird endlich wieder Politik für die
heimische Wirtschaft und für die Arbeitsplätze der Österreicher
gemacht – und nicht gegen sie!“, so Schnedlitz abschließend.
