Wien (OTS) – Als „ernüchterndes Eingeständnis der Regierungsschwäche“
bewertete
heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des
parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak
das aktuelle Interview von SPÖ-Gesundheitsministerin Schumann im
„Kurier“. Die Aussagen der Ministerin würden klar belegen, dass die
schwarz-rot-pinke Koalition mit den gravierenden Problemen im
österreichischen Gesundheitswesen überfordert sei und keine
überzeugenden Lösungen präsentiere.
„Das Interview von Ministerin Schumann ist ein Beleg dafür, dass
die Regierung wesentliche Bereiche des Gesundheitswesens nicht im
Griff hat. Ob bei der Notfallversorgung, dem Mangel an Kassenärzten
oder der angekündigten Gesundheitsreform – überall werden nur vage
Ankündigungen und Analysen versprochen, aber keine konkreten und
schnellen Lösungen geliefert. Das schafft Unsicherheit bei Patienten
und Personal gleichermaßen“, so Kaniak.
Schumanns Aussagen bestünden aus einer erschreckenden Mischung
aus Planlosigkeit, Realitätsverweigerung und fehlender
Ernsthaftigkeit angesichts eines kollabierenden Systems. „Allein ihr
‚Schauen und Nachjustieren‘ gibt Zeugnis ihrer Unwilligkeit, echte
Reformen anzugehen, sie negiert einfach die Notwendigkeit und
Dringlichkeit! Wir Freiheitliche haben hingegen bereits mehrfach
Vorschläge eingebracht, um unser Gesundheitssystem kurz- und
langfristig auf Vordermann zu bringen, blieben aber an der
Blockadehaltung von Schwarz-Grün und nun von ÖVP, SPÖ und NEOS
ungehört. Es braucht eben mehr als eine ins linke Eck gerückte ÖVP
oder eine Gewerkschafterin für eine moderne Gesundheitspolitik“,
stellte Kaniak klar.
Abschließend kritisierte Kaniak die Analyse der Ministerin zur
Stimmung im Land: „Die Menschen haben kein ‚Stimmungsproblem‘,
sondern sie sind zu Recht besorgt über die Zukunft ihrer
Gesundheitsversorgung. Anstatt die Sorgen der Bürger als ‚schlechte
Stimmung‘ abzutun, sollte die Regierung endlich handeln und für eine
sichere Gesundheitsversorgung sorgen. Die Österreicher erwarten sich
zu Recht Taten statt leerer Worte.“
