Wien (OTS) – FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg.
Michael Schnedlitz
erneuerte heute die freiheitliche Forderung nach einem umgehenden
Stopp aller Zahlungen an die Ukraine, nachdem eine veröffentlichte
Umfrage der Tageszeitung „Heute“ bestätigte, dass die Bevölkerung
deutlich hinter dieser Forderung steht und der FPÖ in dieser Frage
den Rücken stärkt. Für den freiheitlichen Generalsekretär ist das Maß
nun endgültig voll. Er forderte heute ÖVP-Bundeskanzler Stocker und
NEOS-Außenministerin Meinl-Reisinger auf, umgehend zur Vernunft zu
kommen.
„Was Außenministerin Meinl-Reisinger und ihr schwarzer
Erfüllungsgehilfe Christian Stocker hier aufführen, ist ein Anschlag
auf die Österreicher. Während die Menschen im eigenen Land unter den
Belastungen der Regierung leiden müssen und nicht wissen, wie sie
sich das Leben noch leisten sollen, spielt sich diese Regierung als
Weltsozialamt auf. Es ist ein direkter Verrat an der eigenen
Bevölkerung, wenn man hart erarbeitetes Steuergeld mit beiden Händen
beim Fenster hinauswirft, nur um sich in Brüssel und Kiew Applaus
abzuholen. Stocker und Frau Meinl-Reisinger müssen endlich begreifen:
Sie haben sich vor den Österreichern zu verantworten und nicht vor
dem ukrainischen Präsidenten!“, so Schnedlitz, der aufzeigt, dass die
ÖVP längst auf einem schlimmeren Irrweg als die NEOS unterwegs sei:
„Jeder, der eine Ahnung von Wirtschaft hat, würde verstehen, dass
jetzt nicht der Zeitpunkt ist, um Geld zu verschenken. Wir brauchen
das Geld im eigenen Land. Die ÖVP im Kanzleramt scheint das
allerdings nicht zu kapieren.“
Besonders scharf kritisierte der FPÖ-Generalsekretär die
Tatsache, dass das Geld in ein Land fließe, das für seine massive
Korruption bekannt sei. Die Regierung ignoriere völlig, dass die
Milliarden in dunklen Kanälen versickern würden: „Die Regierung
versenkt Millionen an österreichischem Steuergeld in einem der
korruptesten Länder der Welt, in einem Fass ohne Boden, während unser
eigenes Gesundheitssystem kollabiert, die Wirtschaft vor die Hunde
geht und die Arbeitslosigkeit explodiert. Die Ukraine ist ein
schwarzes Loch für unser Steuergeld. Wer weiterhin Millionen in
dieses korruptionsversumpfte Kriegsgebiet pumpt, handelt grob
fahrlässig und gegen den ausdrücklichen Willen der Bevölkerung!“
Abschließend forderte Schnedlitz eine sofortige Kehrtwende und
die Rückkehr zu einer Politik, die Österreichs Interessen an die
erste Stelle setzt: „Jeder Cent, der dorthin verschenkt wird, ist
einer zu viel im Ausland und fehlt in Österreich! Wir fordern Meinl-
Reisinger und die Stocker jetzt auf, diesen Wahnsinn umgehend und
umfassend einzustellen. Bei jeder staatlichen Ausgabe muss zuerst der
Österreicher zum Zug kommen. Erst wenn es unseren eigenen Leuten gut
geht, können wir darüber nachdenken, ob wir irgendwo anders helfen –
aber sicher nicht, indem wir einen Krieg und ein korruptes System
finanzieren. Die Botschaft der Wähler ist eindeutig: Geldhahn zu, und
zwar sofort! Wenn die Regierung das nicht versteht, dann muss sie
sofort zurücktreten!“
